Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen

PANAMA-BERLIN
Sabine Landgraf
Tucholskystr. 45
10117 Berlin

(im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“) und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (also z.B. über das Internet oder per Telefon) geschlossen werden. Für Verträge die wir in unserem Offline-Shop (Ladengeschäft) schließen, gelten die dort einbezogenen Bedingungen.

• § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
  (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit widersprochen.
• (2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
• § 2: Vertragsschluss (1) Die Angebote von PANAMA-BERLIN, Sabine Landgraf auf der Website sind freibleibend. Damit ist Sabine Landgraf im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Sabine Landgraf die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Sabine Landgraf ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
• § 3: Durchführung des Vertrags Bearbeitung von Bestellungen Sabine Landgraf wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten. Auslieferung soweit die bestellten Produkte verfügbar, d.h. angefertigt sind, wird Sabine Landgraf diese innerhalb von 14 Werktagen nach erfolgtem Zahlungseingang ausliefern. Versandkosten: Versandkosten werden in Höhe der entstehenden Kosten gesondert berechnet. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten ebenfalls in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung Sabine Landgraf wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Sabine Landgraf dies, soweit möglich, berücksichtigen.
• § 4: Rückgabebelehrung Rückgaberecht Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde übernimmt die Kosten der Rücksendung. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: PANAMA-BERLIN- Tucholskystr. 45- 10117 Berlin- Tel: 030-27908718- Panama-Berlin@t-online. de- Rückgabefolgen im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. (Sonderanfertigungen)
• § 5: Preise (1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. (2) Die Preise verstehen sich ab Berlin inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand – diese werden gesondert berechnet und ausgewiesen.
• § 6: Zahlungsbedingungen (1) Sabine Landgraf stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Sabine Landgraf liefert nur gegen Vorkasse. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse. (2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
• § 7: Gewährleistung und Haftung (1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Sabine Landgraf mitteilen und zusätzlich das Produkt zu übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Sabine Landgraf ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
• § 8: Datenschutz Sabine Landgraf wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Alle personenbezogenen Daten, die Sie auf den Bestellseiten eingegeben haben, werden ausschließlich zum Zwecke der Auftragsabwicklung und zum Zwecke zukünftiger Kundenbetreuung und -pflege durch Sabine Landgraf erhoben, verarbeitet und genutzt. Verarbeiten ist gemäß Definition des BDSG das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen personenbezogener Daten. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte zum Zwecke der Werbung für andere Unternehmen findet durch Sabine Landgraf nicht statt.
• § 9: Urheberrecht Copyright by Sabine Landgraf. Alle dargestellten Werke und die Seiten meines Shops genießen urheberrechtlichen Schutz des § 2 Urheberschutzgesetzes. Nachahmung ist – auch auszugsweise – nur mit Genehmigung von Sabine Landgraf statthaft. Die Abbildungen genießen den Schutz des §72  Urheberrechtsgesetz.
• § 10 Gutscheine
  (1) Gegenstand der Leistung ist bei Gutscheinen die jeweilige Gutscheinleistung. Der Gutschein gewährt keinen Anspruch auf eine Verfügbarkeit der Leistung zu einem bestimmten Zeitpunkt. Es ist eine Terminabsprache erforderlich.
  (2) Gutscheine sind nicht mit anderen Gutscheinen kombinierbar oder verrechenbar und gelten nur für die Gutscheinleistung. Die Auszahlung von Gutscheinen ist ausgeschlossen. Eine Rückgabe von Gutscheinen ist – unbeschadet Ihrer gesetzlichen Ansprüche und Rechte – nicht möglich.
  (3) Auf bestimmte Personen ausgestellte Gutscheine sind nicht übertragbar.
  (4) Der Gutschein ist nach Ausstellungsdatum 2 Jahre gültig.
• § 11 Eigentumsvorbehalt
  Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in unserem Eigentum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die uns im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
• § 12 Zahlung
  (1) Der Kunde kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen.
  (2) Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig. Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig.
  (3) Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Kunde uns zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.
  (4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
  (5) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
• § 13 Haftung
  (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  (2) Die Einschränkungen des vorstehenden Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden sowie auch sinngemäß für Ansprüche auf Aufwendungsersatz.
  (3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.
• § 14 Widerrufsrecht

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag 1. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung ( z.B. ein mit der Post Versandter Brief oder Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerruffrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerruffrist absenden.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

PANAMA-BERLIN
Sabine Landgraf
Tucholskystr. 45
10117 Berlin

Mail: Panama-Berlin@t-online.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu- gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zu-rückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt abgeholt.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) , unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihrem Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie bei Verträgen, die wir mit Unternehmern schließen.

(Ende der Widerrufsbelehrung)

• § 15 Vereinbarung über die Kosten der Rücksendung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht nach § 12 dieser AGB Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

• § 16 Hinweise zur Datenverarbeitung
  (1) Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Wir beachten dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden daher nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
  (2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
  (3) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann diese Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten vor dem Abschicken seiner Bestellung ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.
• § 17 Schlussbestimmungen
  (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
  (3) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 2020

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.